Staatsschulden – öffentliche Schulden im Namen des Volkes?

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Das Wichtigste zu Staatsschulden

  1. Staatsschulden sind laut Definition alle Schulden eines Staates, sprich Verbindlichkeiten, die dieser gegenüber Dritten hat.
  2. Wenn die Steuereinnahmen nicht genügen, um die Ausgaben zu decken, kann ein Staat sich Geld leihen in Form von Krediten und Staatsanleihen.
  3. Die gesetzlich verankerte Schuldenbremse soll dafür sorgen, dass die Staatsverschuldung nicht ins Unermessliche steigt.


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Was sind Staatsschulden? – Wie funktioniert Staatsverschuldung?

Wie entstehen Staatsschulden? Indem der Staat mehr Geld ausgibt als er an Steuern einnimmt.

Wie entstehen Staatsschulden? Indem der Staat mehr Geld ausgibt als er an Steuern einnimmt.

Ein Staat hat viele Aufgaben: Er lässt Schulen und Straßen bauen. Die Polizei sorgt für Ordnung und Sicherheit. Gerichte kontrollieren, dass Gesetze eingehalten und rechtmäßig umgesetzt werden. Verkehr, Verteidigung, Forschung, Bildung und soziale Sicherheit kosten Geld.

Eine Einnahmequelle des Staates sind Steuern. Diese reichen jedoch oft nicht aus, um die Staatsausgaben zu decken. Wenn die Ausgaben höher sind als die Einnahmen, entstehen Staatsschulden.

Um an mehr Geld zu kommen, kann sich ein Staat Geld leihen und bei einer Bank einen Kredit aufnehmen. Wie andere Kreditnehmer auch muss der Staat hierfür Zinsen bezahlen, welche die Staatsschulden ansteigen lassen.

Eine weitere Möglichkeit der Geldbeschaffung ist der Verkauf von Staatsanleihen. Auf diese Weise kann sich ein Staat auch von anderen Kreditgebern Geld leihen und muss sich nicht an die Bank wenden. Bei einer solchen Staatsanleihe können Investoren – z. B. Sparer und Anleger, Versicherungen und Rentenfonds – dem deutschen oder einem anderen Staat Geld leihen. Diese erhalten dafür Zinsen, bis der geliehene Betrag zurückgezahlt wird.

Staatsschulden sind nicht immer schlecht. Wenn ein Staat in Zeiten eines Wirtschaftsaufschwungs spart und einen Überschuss erwirtschaftet, kann er in Krisenzeiten auch einmal Schulden machen.

In Schwierigkeiten gerät ein Land erst, wenn der Schuldenberg immer weiter wächst, unabhängig davon, ob gerade eine Rezession oder ein Wirtschafts-Boom herrscht. Solch steigende Staatschulden wachsen aufgrund von Zinsverpflichtungen immer weiter an, mit der Folge, dass künftige Generationen für diese öffentliche Verschuldung aufkommen müssen.

Staatsschulden weltweit

EU-Staatsschulden: Ein Vergleich zeigt, dass die Schuldensituation der einzelnen EU-Länder sehr unterschiedlich ausfällt.

EU-Staatsschulden: Ein Vergleich zeigt, dass die Schuldensituation der einzelnen EU-Länder sehr unterschiedlich ausfällt.

Die Staatsverschuldung wächst weltweit. Derzeit liegt sie laut dem Institute of International Finance (IIF) bei 233 Billionen Dollar (Stand Januar 2018). Das ist die Zahl 233 mit 12 Nullen. Damit ist die Welt aktuell noch stärker verschuldet als vor der globalen Kredit- und Finanzkrise, die im Jahr 2007 begann.

Staatsschulden in Europa (EU)

2017 verzeichneten alle 19 Euro-Länder ein gutes Wirtschaftswachstum. Dadurch verbesserte sich die Schuldensituation. Laut dem Europäischen Statistikamt Eurostat überstiegen die Ausgaben der Währungsunion-Staaten die Einnahmen um knapp 99 Milliarden Euro.

Weil aber die Wirtschaft boomt, steigen die Steuereinnahmen und füllen die Staatskassen. Die Situation in den einzelnen Mitgliedsstaaten gestaltet sich in Bezug auf die Staatsverschuldung jedoch recht unterschiedlich:

  • Deutschland erzielte sogar einen Überschuss im Staatshaushalt, ebenso Malta, Zypern, Luxemburg, die Niederlande und Griechenland.
  • Spanien und Portugal hingegen verstießen 2017 gegen die Defizit-Grenze des Maastricht-Vertrags.
  • Griechenland kämpft immer noch mit hohen Staatsschulden. Der Schuldenberg dieses Landes beträgt aktuell 178,6 % des Bruttoinlandsprodukts.

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Staatsschulden in Deutschland: Die Entwicklung ist derzeit positiv, die Schulden sinken aktuell.

Staatsschulden in Deutschland: Die Entwicklung ist derzeit positiv, die Schulden sinken aktuell.

Entwicklung der Staatsschulden in Deutschland

Deutschland geht es im Jahr 2018 sehr gut. Die Wirtschaft boomt und die Schuldenuhr für deutsche Staatsschulden auf der Webseite des Bundes der Steuerzahler Deutschland e. V. (BdSt) läuft erstmals rückwärts, das heißt die Schulden sinken. Danach liegen Deutschlands Staatsschulden derzeit bei knapp 1,95 Billionen Euro.

Diese auf dem ersten Blick gute Nachricht hat aber einen Haken: Schlägt man die Staatsschulden der BRD auf die einzelnen Bürger um, so ergäbe das einen Schuldenberg von derzeit 23.547 Euro pro Kopf (Stand: August 2018).

Das wäre eine Schuldenfalle, die jeden Verbraucher eigentlich zur Schuldenberatung treiben würde.

Schuldenbremse: Regeln gegen wachsende Staatsschulden

Die Schuldenbremse ist in der Verfassung verankert. Sie soll dafür sorgen, dass die Staatsverschuldung in Bund und Ländern nicht weiter anwächst. Diese dürfen grundsätzlich keine oder kaum noch Nettokredite aufnehmen.

Hiervon gelten nur zwei Ausnahmen: Bund und Länder dürfen Schulden machen, wenn die Konjunktur negativ von der Normallage abweicht. Was das jedoch bedeutet, ist bis heute umstritten. Auch bei einer starken Rezession oder Naturkatastrophen sind neue Staatsschulden möglich.

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