Ist Pflegegeld eigentlich pfändbar?

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Das Wichtigste zur Pfändung von Pflegegeld

  1. Gewisse Sozialleistungen können nicht gepfändet werden. Auch Pflegegeld kann vor der Pfändung bewahrt werden.
  2. Das Pflegegeld ist aber nicht automatisch vor der Pfändung geschützt. Um zu verhindern, dass das Pflegegeld gepfändet wird, können Schuldner ein Pfändungsschutzkonto einrichten lassen.
  3. Wird das Pflegegeld auf das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) eingezahlt, kann dieses vor der Pfändung geschützt werden.

Unterliegen Sozialleistungen wie Pflegegeld dem Pfändungsschutz?

Pfändung von Sozialleistungen: Kann Pflegegeld gepfändet werden?

Pfändung von Sozialleistungen: Kann Pflegegeld gepfändet werden?

Wer Schulden hat, muss damit rechnen, dass Gläubiger früher oder später versuchen, ihre offenen Forderungen einzutreiben, wenn der Betroffene nicht freiwillig zahlt. Die Gläubiger haben hierbei die Möglichkeit, den fehlenden Betrag zu pfänden. Infrage kommt beispielsweise eine Kontopfändung.

Doch kann der Gläubiger das gesamte Konto pfänden? Ein gewisser Betrag kann vor der Pfändung geschützt werden. Dazu muss der Schuldner ein Pfändungsschutzkonto (kurz P-Konto) einrichten lassen. Ein bestimmter Grundfreibetrag bleibt dem Schuldner dann für den Selbstbehalt. Mit diesem ist er auch weiterhin in der Lage, wichtige Lebenshaltungskosten zu decken. Auf diese Weise soll das Existenzminimum gesichert werden.

Die Höhe des Grundfreibetrags richtet sich nach der geltenden Pfändungsfreigrenze. Dieser kann allerdings erhöht werden, indem unpfändbare Bezüge ebenfalls vor der Pfändung geschützt werden und zum Grundfreibetrag hinzugerechnet werden. Einige Sozialleistungen können beispielsweise unter bestimmten Voraussetzungen nicht gepfändet werden. Aber ist Pflegegeld pfändbar?

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Pfändbarkeit: Darf Pflegegeld gepfändet werden?

Pflegegeld erhalten Betroffene von der Pflegekasse und zählt nicht als Einkommen. Es wird demnach nicht versteuert und es müssen keinen Sozialabgaben geleistet werden. Es wird außerdem zusätzlich zur Rente oder zum Arbeitslosengeld II gezahlt und dementsprechend nicht auf diese Bezüge angerechnet.

Laut § 54 des Ersten Sozialgesetzbuchs (SGB I) gehört das Pflegegeld zu den

Geldleistungen, die dafür bestimmt sind, den durch einen Körper- oder Gesundheitsschaden bedingten Mehraufwand auszugleichen.

Ist Pflegegeld also nicht pfändbar? Sozialleistungen wie das Pflegegeld unterliegen nicht mehr automatisch dem Pfändungsschutz. Aber: Sie können das Pflegegeld vor einer Pfändung schützen, wenn Sie ein Pfändungsschutzkonto einrichten lassen. Wird das Geld von der Pflegekasse auf ein normales Girokonto eingezahlt, kann es durchaus dazu kommen, dass dieses gepfändet wird. Steht eine Pfändung bevor, sollten Sie also schnell handeln.

Ist eine Pflegegeld-Nachzahlung pfändbar? Auch Pflegegeld, das später gezahlt wird, kann vor der Pfändung geschützt werden, wenn ein P-Konto eingerichtet wurde.

Pflegegeld vor der Pfändung schützen mittels P-Konto

Pfändung: Ist das Pflegegeld für Angehörige pfändbar?

Pfändung: Ist das Pflegegeld für Angehörige pfändbar?

Pflegegeld ist nicht pfändbar, wenn ein P-Konto vorhanden ist, auf welches die Zahlung der Pflegekasse erfolgt. Grundsätzlich kann auch ein Pfändungsschutzkonto gepfändet werden, jedoch wird ein Freibetrag vor der Pfändung geschützt. Sie können entweder Ihr derzeitiges Konto in ein P-Konto umwandeln lassen oder ein neues Konto einrichten lassen.

Der Grundfreibetrag kann erhöht werden, sodass ein höherer Betrag auf dem P-Konto von der Pfändung verschont bleibt. Um diese Pfändungsfreigrenze durch Pflegegeld zu erhöhen, können Sie sich von einem Sozialleistungsträger oder auch von einer Schuldnerberatung eine Pfändungsschutzkonto-Bescheinigung ausstellen lassen. Diese muss bei der Bank vorgelegt werden. Auf der Bescheinigung steht dann der Grundfreibetrag sowie alle Zusatzleistungen.

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1 thought on “Ist Pflegegeld eigentlich pfändbar?

  1. Sandra H.

    Ich habe Angst meine Arbeit zu verlieren wenn mein ag davon erfährt .Ausserdem wollen sie mir das Auto nehmen obwohl keine öffentlichen fahren .Sie sagt ich soll zu Fuss gehen obwohl es kein Fussweg gibt es wären 9 km.

    Antworten

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